SPÖ Reisenberg

Gemeinderatssitzung 17.7.2019

  • Der Prüfungsauschuss wurde mit folgenden Gemeinderätinnen (SPÖ) nachbesetzt: Christa Vidicki wurde als Obfrau Stellvertreterin nominiert. Edith Fuchs wurde als Ausschussmitglied vorgestellt. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.
  • Es ist eine Verlängerung des Kanals gegenüber des Fußballplatzes geplant. (verlängerter Heideweg hinter Gasthaus Schmidt) Dabei entschied sich der Gemeinderat einstimmig für das Angebot der Firma Pittel und Brausewetter in der Höhe von 35.317.-  Die Bauarbeiten werden in den kommenden Wochen begonnen.
  • Der Obmann des Prüfungsausschusses Fritz Hiersche berichtete von der letzten Gebarungsprüfung vom 26.6.2019. Es wurden Kassabelege, Bank, Ausgangsrechnungen der Kulturhalle und Sparbücher geprüft. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt. Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig angenommen.
  • Es wurde wieder einstimmig die Vergabe von 2 Bauplätzen beschlossen. 
  • Eine Erhaltungserklärung an das Land NÖ wurde auch einstimmig beschlossen. Es geht darum, dass die Gemeinde Reisenberg das Radwegprojekt nach Neu Reisenberg sicher umsetzen wird. Der Radweg wird beim Bahnübergang in Neu Reisenberg begonnen und wird einmal bis zum Wasserwerk gebaut. Hoffentlich wird es noch zu einer Einigung mit der Wassergenossenschaft Reisenberg kommen. 
  • Der Verein EHZ (Erholungszentrum) suchte um eine außerordentliche Subvention in der Höhe von 1500.- für die Sanierung des Amthauses (2 Gartenhütten etc.) an. Der Antrag wurde von allen SPÖ Gemeinderäten und von 2 ÖVP Gemeinderäten angenommen. (Somit bewilligt)
  • Die ÖVP stellte noch einen Dringlichkeitsantrag, indem sie den Bürgermeister aufforderten, unmittelbare Maßnahmen wegen des vermeintlich, zu geringen Wasserdruckes in der Gemeinde zu setzen. (bzw. Schwankungen des Wasserdruckes wurden problematisiert.) GGR Horvath Heinz erläuterte die Sachlage, berichtete von 24h Druckmessungen der EVN, die seit Wochen durchgeführt werden. Der allgemeine Wasserdruck ist durch den Wasserspeicher in der Höhe von ca. 37m beschränkt. Sollte ein höherer Wasserdruck notwendig werden, wäre dies mit sehr großen Kosten verbunden, da eine eigene Pumpstation dafür notwendig wäre. Jedenfalls wird die Bevölkerung über die genaue Wasserdruckmessung der EVN informiert. Die SPÖ Gemeinderäte lehnten somit den Antrag auf unmittelbares Handeln des Bürgermeisters ab, da hier schon seit Wochen gehandelt wurde.